Von Elsa Ibáñez Ferrer, Chefredakteurin von Spanien Press
Ich habe in den vergangenen Tagen oft an einen Satz gedacht, den man jedem Kind in der Schule beibringen sollte: Demokratie ist nicht das System, in dem meine Seite gewinnt. Demokratie ist das System, in dem man friedlich verlieren kann. Man wählt, man zählt, und wer weniger Stimmen hat, gibt die Macht ab. Das ist alles. Und es ist mehr, als viele Länder der Welt je erreicht haben.
Was am Mittwoch in A Coruña geschehen ist, hat mit diesem Prinzip nichts zu tun. Vox hielt auf der Plaza de María Pita eine Wahlkampfveranstaltung ab, eine legale Partei, die laut Umfragen fast jeder fünfte Spanier wählen will. Auf der anderen Seite des Platzes warteten Gegendemonstranten. Am Ende flogen nach Polizeiangaben Stühle, Tische, Stöcke, Pflastersteine und Poller auf die Beamten. Zwei Festnahmen, zwölf verletzte Polizisten, zwei getroffene Journalisten. Ich frage mich: Was genau wollten diese Leute mit einem Pflasterstein erreichen, das sie mit einem Stimmzettel nicht erreichen können?
Die Antwort ist unbequem. Es ging nicht darum, eine Meinung zu äußern. Es ging darum, andere daran zu hindern, ihre zu äußern. Und das ist der Kern dessen, was wir in Europa aus guten Gründen fürchten gelernt haben.
Wer sind die wahren Faschisten?
Die Gruppen, die in A Coruña auf die Straße gingen, nennen sich „Antifaschisten“. Noch am selben Nachmittag riefen linke Organisationen zu einer Kundgebung „gegen Polizeirepression und Faschismus“ auf. Ich möchte diesen Begriff ernst nehmen, gerade weil er so schwer wiegt.
Faschismus war historisch nicht eine Frage von links oder rechts auf einem Wahlzettel. Faschismus war die Verachtung des Wahlzettels selbst. Es war die Überzeugung einer Gruppe, dass sie im Besitz der Wahrheit sei und deshalb das Recht habe, Andersdenkende einzuschüchtern, ihre Versammlungen zu sprengen und die Straße zu beherrschen. Die Schwarzhemden in Italien und die SA in Deutschland haben genau das getan: politische Veranstaltungen angegriffen, Gegner eingeschüchtert, die Polizei als Feind betrachtet.
Wer heute eine Wahlkundgebung mit Gewalt verhindern will, wer Polizisten mit Pflastersteinen bewirft und wer ankündigt, die Straße werde keine Ruhe geben, falls das Wahlergebnis nicht passt, der sollte sehr vorsichtig sein, wem er das Wort „Faschist“ entgegenhält. Denn er steht, was die Methoden betrifft, dem Original näher als der, den er bekämpft. Wer Demokratie und Machtwechsel nicht akzeptiert, ist kein Antifaschist. Er ist das Problem, das er zu bekämpfen vorgibt.
„Es wird keinen Frieden geben“
Besonders beunruhigt mich, dass diese Haltung nicht nur aus vermummten Randgruppen kommt. Vor zwei Wochen sagte Manuela Bergerot, Fraktionssprecherin von Más Madrid, im Madrider Regionalparlament zu Präsidentin Isabel Díaz Ayuso: „In den Straßen Madrids wird es keinen Frieden geben.“ Später erklärte sie, sie habe nur den „Aufschrei auf den Straßen“ aufgegriffen.
Ich glaube ihr, dass sie niemanden persönlich verletzen will. Aber eine gewählte Abgeordnete, die von ihrem Parlamentssitz aus das Ende des Friedens ankündigt, beschreibt nicht die Stimmung. Sie legitimiert sie. Worte von Politikern haben Folgen, und in A Coruña haben wir gesehen, wie solche Worte auf der Straße ankommen.
Am 29. November entscheiden die Wähler
Spanien wählt am 29. November ein neues Parlament. Nach acht Jahren unter Pedro Sánchez sehen die Umfragen einen Machtwechsel voraus. GAD3 kommt für PP und Vox auf 198 Sitze, Sigma Dos auf 203. Die absolute Mehrheit liegt bei 176. Vielleicht kommt es so, vielleicht auch nicht. Umfragen sind keine Ergebnisse.
Aber eines muss vor dem Wahltag klar sein: Wenn PP und Vox gewinnen, dann regieren sie, weil die Spanier es so entschieden haben. Nicht weil sie die Macht an sich gerissen hätten, sondern weil sie gewählt wurden. Genau so, wie Pedro Sánchez 2018, 2019 und 2023 legitim an die Regierung kam, obwohl Millionen Spanier ihn nicht gewählt hatten. Die konservativen Wähler haben das damals hingenommen. Sie haben protestiert, gestritten, kritisiert und am Ende auf die nächste Wahl gewartet. So funktioniert es.
Ich erwarte von den linken Parteien, von PSOE und Sumar über Podemos bis zu BNG und Más Madrid, nichts Unmögliches. Nur zwei Sätze, öffentlich und vor der Wahl: Wir respektieren das Ergebnis, wie immer es ausfällt. Und wir verurteilen jede Gewalt, die in unserem Namen geschieht, ohne Wenn und Aber.
Wer diese zwei Sätze nicht sagen kann, hat das Recht verloren, anderen Lektionen über Demokratie zu erteilen.
