EILMELDUNG – Madrid. Spaniens Verkehrsminister Óscar Puente (PSOE) ist soeben zurückgetreten. Er gab seinen Rückzug gegen 21 Uhr in der Diputación Permanente bekannt, dem ständigen Ausschuss des aufgelösten Parlaments. Zugleich verzichtet er auf eine Kandidatur bei der Parlamentswahl am 29. November.
Redaktion Spanien Press
Anlass ist das schwere Zugunglück von Urda in der Provinz Toledo vor knapp einer Woche, bei dem 69 Menschen ums Leben kamen. Ein Verkehrsminister könne nach zwei Unglücken dieser Schwere in weniger als einem Jahr nicht im Amt bleiben, sagte Puente. Das gelte unabhängig davon, ob er direkt verantwortlich sei. Es sei eine Frage der politischen Würde, der Kohärenz und der Empathie mit den Opfern.
Zwei Katastrophen auf der Hochgeschwindigkeitsstrecke
Am Morgen des 28. Oktober stießen um 8:54 Uhr ein AVE der Staatsbahn Renfe und ein Zug des privaten Betreibers Iryo bei Urda zusammen. Die Unfallstelle liegt bei Kilometer 118 der Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid–Sevilla. Die amtliche Bilanz liegt bei 69 Toten und mehr als 100 Verletzten. Es ist das schwerste Bahnunglück in Spanien seit 2013.
Als erste Hypothese gilt ein menschlicher Fehler in der Verkehrsleitung nach einer Störung der Signaltechnik. Puente selbst hatte die Entscheidung der Leitstelle des Netzbetreibers Adif, den AVE weiterfahren zu lassen, als falsch bezeichnet. Die Ermittlungen führt ein Gericht im nahen Orgaz.
Erst im Januar hatte ein Unglück bei Adamuz (Córdoba) das Land erschüttert. Am 18. Januar entgleiste dort ein Iryo-Zug von Málaga nach Madrid und prallte auf dem Nachbargleis mit einem Alvia nach Huelva zusammen. 46 Menschen starben.
Rücktritt nach über vier Stunden Befragung
Puente verkündete seine Entscheidung erst am Ende einer mehr als vierstündigen Anhörung zum Unglück. In seinen Redebeiträgen hatte er zuvor keine Andeutung gemacht. Bis auf die PSOE und EH Bildu hatten alle Fraktionen seinen Rücktritt gefordert, auch die üblichen Partner der Regierung.
Der Schritt kam überraschend. Noch Stunden zuvor hatten Regierungskreise versichert, Puente werde nicht zurücktreten und Ministerpräsident Pedro Sánchez werde ihn nicht entlassen. Er sollte zudem Spitzenkandidat der PSOE in Valladolid bleiben. Nach eigenen Angaben informierte Puente Sánchez erst wenige Minuten vor der Bekanntgabe.
Reaktionen und Wahlkampf
Die Opposition reagierte scharf. PP-Fraktionssprecherin Ester Muñoz sagte, der Rücktritt komme „116 Tote zu spät“. Sie bezog sich damit auf die Opfer beider Unglücke. Anerkennung kam dagegen von Gabriel Rufián (ERC): Er ging als Erster auf Puente zu und lobte ihn als großen Minister.
Der Rücktritt fällt mitten in den Vorwahlkampf. Eine erste Umfrage von SocioMétrica nach dem Unglück von Urda sieht die PP von Alberto Núñez Feijóo zwei Sitze im Plus, die PSOE zwei im Minus und Vox einen Sitz hinzugewinnen. Wer das Verkehrsministerium bis zur Wahl führt, ist noch offen. Die Meldung wird fortlaufend aktualisiert.
