Ein neuer Konflikt innerhalb der Allianz. US-Präsident Donald Trump hat vorgeschlagen, Spanien aus der NATO auszuschließen, da die Regierung von Pedro Sánchez sich weigert, die Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben
Redaktion Spanien Press
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb im Oval Office bezeichnete Trump Spanien als „Nachzügler“ im Bündnis. „Sie haben keine Ausrede. Es geht ihnen gut – auch dank uns. Aber sie zahlen nicht. Vielleicht sollte man sie ehrlich gesagt aus der NATO werfen“, so der Republikaner.
Streit um Verteidigungsziele
Der Vorstoß Trumps folgt auf wiederholte Warnungen an Madrid. Bereits Ende August hatte Washington erklärt, dass ein Beitrag von lediglich 2 Prozent „unzureichend“ sei und Konsequenzen haben werde.
Auf dem NATO-Gipfel im Juni hatten alle Mitgliedsstaaten, auch Spanien, eine Erklärung unterzeichnet, wonach die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf 5 Prozent des BIP steigen sollen. Sánchez machte jedoch deutlich, dass Spanien nicht über 2,1 Prozent hinausgehen werde.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte widersprach dieser Position. Mit 2,1 Prozent seien die militärischen Fähigkeiten nicht zu erreichen. „Das Minimum liegt bei 3,5 Prozent, wie für alle anderen Verbündeten auch“, erklärte er.
Russische Bedrohung im Hintergrund
Der finnische Präsident Stubb warnte in Washington vor der wachsenden Bedrohung durch Russland. In den vergangenen Wochen waren mehrfach russische Drohnen und Kampfjets in europäischen Luftraum eingedrungen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zudem erklärt, Europa befinde sich in einem „hybriden Krieg“ mit Moskau.
Trump nutzte diese Lage, um seine Forderungen zu bekräftigen: „Wir haben gesagt: 5 Prozent, nicht 2 Prozent. Niemand glaubte, dass das durchkommt – aber fast alle stimmten zu. Nur Spanien weigert sich.“
Offene Drohungen
Schon nach dem Gipfel im Juni hatte Trump Spanien gedroht, es müsse „doppelt zahlen“, falls es nicht zum Konsens zurückkehre. Beobachter werteten dies als mögliche Ankündigung von Handelsmaßnahmen.
Noch gibt es keine konkreten Sanktionen, doch die Worte des US-Präsidenten verschärfen die Spannungen zwischen Washington und Madrid und stellen die NATO vor eine Grundsatzfrage: Kann Spanien seine Sonderrolle behaupten – oder droht eine echte Konfrontation?
